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Veranstaltungsrückschau 2015

16.12.2015 Leichtbaustrukturen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Staatssekretär Uwe Gaul bei der Begrüßung anlässlich des 4. Workshops, der im Rahmen des von der EU-Kommission getragenen Projektes RIM Plus stattfand.

Staatssekretär Uwe Gaul begrüßte die Teilnehmer des 4. Workshops, der im Rahmen des von der EU-Kommission getragenen Projektes RIM Plus stattfand.
(© Sächsische Staatskanzlei)

Kurz vor Ende des politischen Jahres in Brüssel war das Sachsen-Verbindungsbüro Gastgeber des 4. Workshops im Rahmen des von der EU-Kommission getragenen Projektes RIM Plus. Bei dieser unter anderem zusammen mit dem Bundesexzellenzcluster MERGE an der Technischen Universität Chemnitz ausgerichteten Veranstaltung ging es um Möglichkeiten und Herausforderungen beim Einsatz von Leichtbaustrukturen für die industrielle Produktion der Zukunft.

Staatssekretär Uwe Gaul gab zunächst einen Überblick über die Situation in Sachsen. Anschließend präsentierte Prof. Dr. Lothar Kroll den Cluster MERGE und leitete über zur europäischen Dimension. Leichtbaustrukturen in der Autofertigung der Zukunft waren danach das Thema des spanisch-niederländischen Beraters Laszlo Bax, ehe Aldert Verheus, Chef des niederländischen Unternehmens Lightweight-Structures berichten konnte, worin denn die Herausforderungen für einen mittelgroßen Betrieb in diesem Bereich liegen.

In der anschließenden Podiumsdiskussion mit weiteren Unternehmern, Branchenvertretern und Experten der Europäischen Kommission ging es vor allem um die Frage, wie Forschungsergebnisse im Bereich Leichtbau besser ihren Weg in den Markt finden können, zum Beispiel in die Massenproduktion im Automobilbau. Ein Ergebnis der Beratung könnte sein, dass sich die starken Regionen in diesem Segment, zu denen sicher auch Sachsen gehört, in Zukunft stärker vernetzen. In der Zusammenfassung der Veranstaltung wurde klar, dass Leichtbau auf jeden Fall ein »schwergewichtiges« Thema für die Zukunft der Industrie in Europa darstellt.

09.12.2015 Sachsen-Abend im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Staatsministerin Brunhild Kurth

Staatsministerin Brunhild Kurth
(© Sächsische Staatskanzlei)

Zum Jahresausklang lud das Sachsen-Verbindungsbüro die Sachsen in Brüssel und diejenigen, die dem Freistaat eng verbunden sind, zum Sachsen-Abend ein. Gastrednerin des Abends war Staatsministerin Brunhild Kurth, die in einem kurzen, engagierten Vortrag Bilanz der sächsischen Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz zog. Ministerin Kurth betonte, dass ihr die Förderung von leistungsstarken Schülerinnen und Schülern besonders am Herzen liege. Neben der bislang erfolgreichen Förderung von leistungsschwächeren Schülern dürften die leistungsstärkeren nicht vergessen werden. Es gehe darum, die Potentiale unserer Talente voll zu entwickeln. Mit Stolz erklärte sie, dass eine entsprechende Förderstrategie im Sommer verabschiedet werden konnte.

Die Beschulung von Flüchtlingskindern oder die Regelung der Hochschulzulassung für Flüchtlinge wurden in diesem Jahr zu zentralen Themen. Hochschulzulassung und –zugang für Flüchtlinge konnten unter sächsischer Präsidentschaft auf ein neues Fundament gestellt werden. Fortgeführt hat Ministerin Kurth die Beschäftigung mit der Erinnerungskultur. Dies war das zentrale Thema ihrer Vorgängerin, der nordrhein-westfälischen Schulministerin Löhrmann. Im Januar wird die Bremer Schulsenatorin Bogedan die KMK-Präsidentschaft übernehmen.

Im Anschluss an den Vortrag hatten die Teilnehmer Gelegenheit, zahlreiche Fragen an die Ministerin zu stellen. Das Bildungsthema wurde von vielen Gästen aufgenommen, vor allem die Beschulung von Flüchtlingskindern stieß auf großes Interesse. Zugleich erhielt die Ministerin wertvolle Hinweise von den Besuchern, insbesondere von den beiden MdEPs Dr. Peter Jahr und Constanze Krehl.

03.12.2015 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen
(© Sächsische Staatskanzlei)

Der Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union versammelte sich am 3. und 4. Dezember 2015 zu seiner 115. Plenartagung. Unmittelbar vor Eröffnung des Plenums tagte die Deutsche Delegation im AdR unter Leitung des sächsischen Mitglieds, des Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann. Zur Sitzung erschienen die 24 Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter, um gemeinsam die Stellungnahmen, Entschließungen und Debatten des 115. Plenums vorzuberaten. Höhepunkt der Delegationssitzung bildete das Impulsreferat zur aktuellen Lage der Europäischen Union von Herrn Dr. Carsten Pillath, Generaldirektor für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit im Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union. Neben den Mitgliedern und Stellvertretern nahmen auch deren Assistenten, Vertreter der Landesvertretungen sowie der AdR-Generalsekretär Jiří Buriánek teil.

02.12.2015 Besuch von Mitarbeitern der SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbH

Mitarbeiter der SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbH

Mitarbeiter der SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbH
(© Sächsische Staatskanzlei)

Das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel begrüßte am 2. Dezember 2015 im Rahmen einer Informationsreise auf Einladung des sächsischen Europa-Abgeordneten, Hermann Winkler (CDU), die Mitarbeiter/Innen der SIB Innovations- und Beteiligungsgesellschaft mbH (Tochterunternehmen der Ostsächsischen Sparkasse) aus Dresden. Besonders im Fokus stand für die Mitarbeiter/Innen die Finanzmarktpolitik der Europäischen Union. Dabei nutzen alle die Gelegenheit, mit dem Referenten für Haushalt und Finanzen, Herrn Johann Brettschneider, die Schwerpunkte der Europäischen Kommission in diesem Bereich, insbesondere die Pläne zur Schaffung einer Europäischen Einlagensicherung, zu diskutieren.

11. Erzgebirgischer Weihnachtsmarkt im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Feierlicher Stollenanschnitt

Feierlicher Stollenanschnitt, v.l.n.r.: Dr. Bernard de Marcken de Merken, Ratsmitglied der Gemeinde Etterbeek; Dr. Pavel Branda, Repräsentant der Region Liberec; Katarzyna Świętosławska, Repräsentantin der Region Niederschlesien; Heinz Lehmann, Mitglied des sächsischen Landtages
(© Sächsische Staatskanzlei)

Der Erzgebirgische Weihnachtsmarkt fand nun zum 11. Mal im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel vom 19. bis 22. November 2015 statt. In diesem Jahr wurde der Erzgebirgische Weihnachtsmarkt am Vorabend, dem 18. November 2015, von Herrn Heinz Lehmann, Mitglied des sächsischen Landtages, Mitglied des Ausschusses der Regionen und Leiter der deutschen Delegation in diesem Gremium, feierlich eröffnet.

In seinem Grußwort ging er auf die Entwicklung der Erzgebirgsregion ein, die über Jahrhunderte vom Bergbau geprägt wurde, aus dem sich auch eine einzigartige Tradition der Weihnacht entwickelt hatte. So haben viele weihnachtliche Symbole ihren Ursprung in dem Wunsch der Bergleute, wieder sicher ans Licht zu kommen. Diese Entwicklung führte zu vielen Innovationen im Bergbau und den dazugehörigen Industrie- und Handwerkszweigen. Mit Bezug auf die heutige Situation in Europa wies er auf die positive Wirkung der Wanderungsbewegungen und Zuzug vieler Menschen in den vergangenen Jahrhunderten hin, ohne die eine solche Entwicklung nicht möglich gewesen wäre.

Trotz Terrorwarnung konnte der Weihnachtsmarkt auch am Wochenende geöffnet werden. Dieses Angebot wurde am Wochenende besonders von Familien mit Kindern gern wahrgenommen.

11.11.2015 Besuchergruppe des Abgeordneten Reinhard Bütiköfer im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Besuchergruppe im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Besuchergruppe im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 11. November 2015 besuchte eine Gruppe mit sächsischen Teilnehmern, die auf Einladung des Abgeordneten des Europäischen Parlaments Reinhard Bütikofer nach Brüssel gekommen sind, das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel und informierte sich über die Aufgaben unseres Büros.

03.11.2015 Studenten der Universität Leipzig im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Studenten der Universität Leipzig im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Studenten der Universität Leipzig im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sächsische Staatskanzlei)

Das Europa-Haus Leipzig organisierte ein Studienreise für Studenten der Universität Leipzig der Studiengänge European Studies und Politikwissenschaften nach Brüssel. Am 3. November 2015 besuchte die Gruppe das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel, um sich über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Büros zu informieren.

28.10.2015 Projektentwicklungsseminar zu »Smart an sustainable Cities«

Projektentwicklungsseminar zu »Smart an sustainable Cities«

Projektentwicklungsseminar zu »Smart an sustainable Cities«
(© Sächsische Staatskanzlei)

Auf Initiative des europäischen Forschungsnetzwerks der Regionen ERRIN hatte das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel am 28. Oktober 2015 zu einem Projektentwicklungsseminar für Anträge zur jüngst veröffentlichten Ausschreibung  »Smart and sustainable Cities« eingeladen. Ca. 50 interessierte Vertreter von Kommunen aus ganz Europa waren gekommen, um zunächst von Georg Houben, zuständigem Referenten in der Generaldirektion Energie, in die Details der Ausschreibung eingeweiht zu werden. Danach erklärte Anna Casagrande von der nationalen Kontaktstelle für die Region Brüssel Hauptstadt, worauf bei der Erstellung eines Antrages zu achten und welche Fehler zu vermeiden seien. Anschließend hatten die Teilnehmer in zwei Arbeitsgruppen die Möglichkeit, erste Projektideen zu besprechen.

26.10.2015 Teilnehmer eines Lehrgangs der Akademie für öffentliche Verwaltung Meißen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Teilnehmer eines Lehrgangs der Akademie für öffentliche Verwaltung Meißen in Brüssel

Teilnehmer eines Lehrgangs der Akademie für öffentliche Verwaltung Meißen in Brüssel
(© Sächsische Staatskanzlei)

Teilnehmer des Lehrgangs der Akademie für öffentliche Verwaltung Meißen »Fortbildung für Nachwuchsführungskräfte – Kompetent führen von Anfang an« besuchten neben dem Rat der Europäischen Union, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, dem Verbindungsbüro des Deutschen Bundestages am 26. Oktober 2015 das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Sie informierten sich insbesondere über die Vertretung sächsischer Interessen gegenüber den europäischen Institutionen sowie auch über die Vielfalt von Interessenvertretern, die in Brüssel ansässig sind.

20.10.2015 Diskussionsveranstaltung zum Thema »Designerdrogen auf dem Vormarsch in Europa«

Staatsminister Sebastian Gemkow

Staatsminister Sebastian Gemkow
(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 20. Oktober 2015 fand im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel eine Diskussionsveranstaltung zum Thema »Designerdrogen auf dem Vormarsch in Europa« statt.

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow hat das einleitende Impulsreferat gehalten und an der mit hochkarätigen Fachleuten besetzten Podiumsdiskussion teilgenommen. Die Veranstaltung stand unter dem Motto »Reaktionen, Antworten und Grenzen der Strafverfolgung von Rauschgiftkriminalität am Beispiel der gemeinsamen Bekämpfung der Modedroge Crystal Meth durch den Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik». Der Freistaat Sachsen setzt sich intensiv dafür ein, die Verkehrsfähigkeit des Crystal-Grundstoffs Chlorephedrin europaweit durch Aufnahme in die EU-Grundstoffverordnung einzuschränken.

Gemkow lobte die Zusammenarbeit mit den Behörden der Tschechischen Republik im Bereich der Crystalbekämpfung, die sich hervorragend entwickelt habe. Ein tschechischer und ein deutscher Staatsanwalt sowie zwei Fachexperten aus der Kommission diskutierten über die Konzepte der grenzüberschreitenden Rauschgiftkriminalität.

Die Europäischen Kommission kündigte an, dem Ausschuss für Drogengrundstoffe noch in diesem Jahr den Vorschlag zu unterbreiten, die Substanzen Chlorephedrin und Pseudochlorephedrin als Kategorie 1 – Stoffe der EU-Grundstoffverordnung zu listen.

14.10.2015 »Sachsen-Frühstück« zum Thema »Akzeptanz für Europa erhalten«

Sachsen-Frühstück mit Staatsminister Thomas Schmidt

Sachsen-Frühstück mit Staatsminister Thomas Schmidt
(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 14. Oktober 2015 traf sich der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel mit eingeladenen sächsischen Interessenvertretern, Landsleuten, Abgeordneten und Experten aus Kommission und Verwaltung  zu einem gemeinsamen Frühstück in lockerer und entspannter Gesprächsatmosphäre. Das Treffen stand unter dem Thema »Akzeptanz für Europa erhalten«. Fast zwei Stunden diskutierten die Teilnehmer über Verwaltungsvereinfachung, Regulierungsmechanismen  und Kontrollaufwand in den verschiedenen Politikbereichen und über die damit verbundenen Glaubwürdigkeitsprobleme in der Öffentlichkeit. Diese durch den Minister bei seinen Brüssel-Reisen eingeführte Form der persönlichen Gesprächskultur hat sich sehr bewährt und soll unbedingt fortgesetzt werden.

13.10.2015 Ausstellungseröffnung: Die dünne Haut der Erde – Unsere Böden

v.l.n.r. Dr. Peter Jahr, Mitglied im Europäischen Parlament; Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission; Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt

v.l.n.r.: Dr. Peter Jahr, Mitglied im Europäischen Parlament; Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission; Thomas Schmidt, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 13. Oktober 2015 eröffnete der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Thomas Schmidt gemeinsam mit dem sächsischen Europa-Abgeordneten Dr. Peter Jahr , dem Generaldirektor für Umwelt in der EU Kommission, Herrn Daniel Calleja Crespo und  dem Generaldirektor der Senckenberg-Gesellschaft für Naturforschung in Deutschland. Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Mosbrugger eine Ausstellung zum Bodenschutz „Die dünne Haut der Erde – Unsere Böden“ im Europäischen Parlament. Die Ausstellung stellt mit Hilfe moderner Animations- und Präsentationstechniken die biologische Vielfalt des Lebens im Boden dar – konzipiert und umgesetzt durch das renommierte Senckenberg Museum für Naturkunde in Görlitz. Eine besondere Wertschätzung erfuhr die hochrangig besetzte Eröffnungsfeier durch die Teilnahme des Präsidenten der EU Kommission Herrn Jean-Claude Juncker.

v.l.n.r.: Daniel Calleja Crespo, Europäische Kommission, Generaldirektor Umwelt; Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Mosbugger, Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung; Thomas Schmidt, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft; Prof. Dr. Willi Xylander, Direktor des Senckenberg Naturkunde-Museums Görlitz; Dr. Peter Jahr, Mitglied des Europäischen Parlaments<BR>

v.l.n.r.: Daniel Calleja Crespo, Europäische Kommission, Generaldirektor Umwelt; Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Mosbugger, Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung; Thomas Schmidt, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft; Prof. Dr. Willi Xylander, Direktor des Senckenberg Museum für Naturkunde Görlitz; Dr. Peter Jahr, Mitglied des Europäischen Parlaments

(© Sächsische Staatskanzlei)

13.10.2015 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Sitzung der deutschen Delegation des AdR

Sitzung der deutschen Delegation des AdR
(© Sächsische Staatskanzlei)

Der Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union tagte vom 12. bis 14. Oktober 2015 in Brüssel. Vor der Eröffnung der 114. Plenartagung versammelte sich die deutsche AdR-Delegation am 13. Oktober 2015 zu ihrer traditionellen Beratung – auf Einladung des sächsischen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann, der bis Mitte 2017 als Vorsitzender der Deutschen Delegation gewählt ist. An der Sitzung nahmen die 24 deutschen Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter teil, um gemeinsam über die Stellungnahmen und Debatten der Tagesordnung zu beraten. Im Zentrum der Delegationssitzung stand jedoch aufgrund der aktuellen Asyl- und Flüchtlingskrise eine Diskussion mit Herrn Matthias Oel, dem Referatsleiter für Asyl in der Generaldirektion Inneres und Migration bei der Europäischen Kommission. Im Vorfeld, bereits am 24. September 2015, hatte die Arbeitsebene der Deutschen Delegation im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel getagt, in der die Assistenten der Mitglieder und die Vertreter der deutschen Landesvertretungen zusammen kommen, um die Plenartagung vorzubereiten und um aktuelle Angelegenheiten der AdR-Arbeit zu besprechen.

13.10.2015 Besuchergruppe des Abgeordneten Dr. Peter Jahr im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Besuchergruppe des Abgeordneten Dr. Peter Jahr

Besuchergruppe des Abgeordneten Dr. Peter Jahr
(© Sächsische Staatskanzlei)

Eine Besuchergruppe von 22 Personen, die auf Einladung des Abgeordneten im Europäischen Parlament, Herrn Dr. Peter Jahr, nach Brüssel gekommen sind, haben sich im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel über die Vertretung sächsischer Interessen informiert und zahlreiche Fragen an den Leiter des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel, Herrn Wolf-Eberhard Kuhl, gerichtet.

02.10.2015 Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel erneut Gastgeber des DCRN-Netzwerkes

Logo Demographic Change Regions Network

Logo Demographic Change Regions Network
(© Demographic Change Regions Network)

Am 02. Oktober 2015 fand ein Treffen der Mitglieder des Netzwerkes der vom Demografischen Wandel betroffenen Region (Demographic Change Regions Network, DCRN) im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel statt. Dabei ging es einerseits um organisatorische Themen innerhalb des Netzwerks als auch erneut um die Teilnahme des Netzwerks am Europäischen Konvent zur Demografie, dessen Startschuss am 07.-09. Dezember 2015 im Rahmen einer großen Konferenz in Brüssel gegeben wird. Zudem stellten die Mitglieder ihre Aktivitäten auf den anstehenden Open Days vor.

29.09.2015 Veranstaltung »Starkes Handwerk für ein starkes Europa« des Sächsischen Handwerkstages

Frau Staatssekretärin Fischer eröffnet die Veranstaltung des sächsischen Handwerkstages

Frau Staatssekretärin Fischer eröffnet die Veranstaltung des Sächsischen Handwerkstages
(© Sächsische Staatskanzlei)

Die sächsische Staatssekretärin für Soziales und Verbraucherschutz Andrea Fischer (CDU) hat zur Eröffnung der Veranstaltung „Starkes Handwerk für ein starkes Europa“ des sächsischen Handwerks am 29. September 2015 im Sachsen-Verbindungsbüro die große Bedeutung und insbesondere die Krisenfestigkeit des Handwerks für die Wirtschaft gewürdigt. Gleichwohl sehe die Sächsische Staatsregierung aktuell ebenso wie die Bundesregierung und der Bundestag weiterhin die Gefahr, dass die Kommission im Rahmen ihrer Transparenz-Initiative eine Abschaffung des deutschen Meisterbriefes anstreben könnte.

Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, MdEP Rainer Wieland (EVP), unterstützte in seinem Beitrag die duale Ausbildung und den Meisterzwang in reglementierten Berufen und unterstrich seine Bedeutung für eine geringe Jugendarbeitslosigkeit.

Die für KMU zuständige Direktorin der Europäischen Kommission, Kristin Schreiber, hob die Bedeutung des Handwerks und der KMU für die neue Kommissarin Bienkowska hervor. Dies unterstreiche auch die Übernahme der Funktion einer EU-KMU-Beauftragten.

Vertreter der sächsischen Handwerkskammern betonten die negativen Folgen der im Jahr 2004 durchgeführte Novellierung der Handwerksordnung und dem dadurch verursachten Qualitätsrückgang in diesen Berufen. So sei zwar die Zahl der Betriebe zunächst gestiegen; gleichwohl würden sich viele Neugründungen nicht lange am Markt halten können.

Handwerkskammervertreter aus Frankreich und Polen unterstrichen die große Mobilität von KMU im Vergleich zu Großunternehmen und plädierten dafür, gemeinsame Probleme, die dem Handwerk in den Mitgliedstaaten entstünden, gemeinsam zu lösen.

 

Präsidium des Sächsischen Handwerkstages im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Präsidium des Sächsischen Handwerkstages im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sächsische Staatskanzlei)

Am Folgetag tagte das Präsidium der Sächsischen Handwerkstages im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel.

20.-23.09.2015 Brüssel-Reise des Arbeitskreises Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags

Arbeitskreis Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags zu Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Arbeitskreis Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags zu Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sächsische Staatskanzlei)

Der mit der 6. Wahlperiode neu gebildete Arbeitskreis Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags tagte anlässlich seiner mehrtägigen Brüssel-Reise auch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Vor Ort haben sich die Mitglieder ein umfassenderes Bild zu europapolitischen Themen und dem Arbeitsalltag der Europäischen Institutionen sowie der Repräsentanz des Freistaates Sachsen verschafft.

Im Fokus des Brüssel-Besuchs standen die momentanen Flüchtlingsströme und die damit verbundenen Herausforderungen für Sachsen. Daneben setzte sich der Europa-Arbeitskreis der CDU-Fraktion für den Wirtschaftsstandort Sachsen ein. So informierte sich der Arbeitskreis nicht nur über die klassischen Instrumente wie die Regionalförderung und die Forschungsförderung, sondern auch über die Politikstrategien in den Bereichen Außenhandel, Wettbewerb, Landwirtschaft, digitaler Binnenmarkt, Energieunion und Gesundheit.

14.09.2015 Sächsische kommunale Spitzenverbände im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Sächsische kommunale Spitzenverbände im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Sächsische kommunale Spitzenverbände im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 14. September 2015 hat das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die sächsischen kommunalen Spitzenverbände – den Sächsischen Städte- und Gemeindetag und den Sächsischen Landkreistag – sowie politische Mandatsträger Sachsens in seinen Räumlichkeiten willkommen geheißen.

Es kamen zwei Fachexperten aus der Kommission im Rahmen der Tagung dazu, um sich mit ihnen über die hochaktuellen, kommunalrelevanten Themengebiete der Migrationspolitik und der digitalen Agenda auszutauschen.

Die Gespräche waren sehr aufschlussreich, da einander die kommunalpolitischen Bedürfnisse sowie aktuellen Handlungen auf EU-Ebene vermittelt werden konnten.

08.07.2015 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Unter der Leitung des sächsischen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann tagte am 8. Juli 2015 die Deutsche Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR). Zur Sitzung erschienen die 24 deutschen Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter, um gemeinsam die Stellungnahmen und Entschließungen des 113. AdR-Plenums (8./9. Juli 2015) vorzuberaten. Neben den Mitgliedern nahmen deren Assistenten, Vertreter der Landesvertretungen sowie Mitarbeiter aus der Verwaltung des AdR teil – insgesamt rund 50 Personen. Bereits eine Woche zuvor, am 1. Juli, war die Arbeitsebene der Deutschen Delegation zur Plenums-Vorbereitung im Sachsen-Verbindungsbüro zusammen gekommen.

24.06.2015 Treffen des Projektes »ISTRESS« im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Treffen des Projektes »ISTRESS«

Treffen des Projektes »ISTRESS«
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Am 24. Juni 2015 trafen sich die Teilnehmer des europäischen Forschungsprojektes »ISTRESS« zu einem Projekttreffen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Das Projekt vereinigt Teilnehmer aus sechs Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz und wird koordiniert von der Universität Rom III. Sächsischer Teilnehmer ist das Fraunhofer-Institut ENAS aus Chemnitz. Ziel des Projektes ist es, »intrinsischen Stress«, der bisher die Lebensdauer von Nanomaterialien begrenzt, künftig nicht nur besser messen, sondern auch standardisieren und modellieren zu können. Das Anfang 2014 gestartete Projekt wurde noch im 7. Forschungsrahmenprogramm bewilligt.

23.06.2015 Sachsen-Abend mit Herrn Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich beim Sachsen-Abend in Brüssel

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich beim Sachsen-Abend in Brüssel
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat im Verlauf seines Brüssel-Besuchs am 23. Juni 2015 das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel besucht und sich dort im Rahmen eines »Sächsischen Get Together« mit Sachsen getroffen, die in Brüssel in den europäischen Institutionen bzw. in Unternehmen und Verbänden tätig sind.

Er betonte dabei die große Bedeutung, die die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den Nachbarn aus Polen und Tschechien für den Freistaat habe. Als Beispiel nannte der Ministerpräsident die intensiven sächsisch-tschechischen Bemühungen um die Realisierung der Eisenbahnneubaustrecke Dresden-Prag einschließlich des damit verbesserten Anschlusses an die Häfen in Hamburg bzw. an der Ostsee. Zudem habe Sachsen am Vortag seines Brüssel-Besuchs eine Planungsvereinbarung mit der Bahn geschlossen, um die Elektrifizierung der Strecke von Dresden nach Görlitz und weiter bis zur deutsch-polnischen Grenze voranzubringen. Ziel sei dabei auch, die im März 2015 auf polnischer Seite eingestellte Weiterfahrt nach Breslau wiederherzustellen.

Des Weiteren unterstrich der Ministerpräsident die herausgehobene Stellung Sachsens als Industriestandort und nannte in diesem Zusammenhang beispielhaft die im Freistaat ansässigen Hersteller im Bereich der Mikro- und Nanoelektronik. Zugleich warnte er jedoch vor einem Bedeutungsverlust Europas als attraktive Produktionsstätte für Unternehmen. Insbesondere in Asien und in den USA würden große Anstrengungen unternommen, um namhafte Konzerne für Ansiedlungen bzw. für den Ausbau von Fabriken zu gewinnen. Es sei in diesem Zusammenhang bezeichnend, dass es in ganz Europa nur eine einzige bedeutsame Batteriezellenproduktion gebe, und zwar im sächsischen Kamenz. Erschwerend komme bei der Industriepolitik hinzu, dass die Beihilferegelungen der EU die Förderung von Investitionen erschwerten. Dies verschaffe der Konkurrenz außerhalb der EU große Wettbewerbsvorteile. Die Europäische Kommission müsse in Zukunft für ein industriefreundlicheres Umfeld in der EU sorgen.     

10.06.2015 DCRN-Treffen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

DCRN-Treffen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

DCRN-Treffen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Am 10. Juni 2015 trafen sich Vertreter des Demographic Change Regions Network (DCRN, Netzwerk der vom demografischen Wandel betroffenen Regionen) mit der offiziellen Koordinatorin und Sekretariatsleiterin der AGE Plattform Europa Anne-Sophie Parent im Sachsen Verbindungsbüro Brüssel. Unter den Teilnehmern befanden sich neben Vertretern von Regionen aus den Niederlanden, Finnland, Frankreich, Italien, Schweden sowie Spanien ebenfalls Repräsentanten der deutschen Länder Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Ziel war es, eine mögliche Mitgliedschaft des Netzwerkes oder einzelner Partner am geplanten Konvent zur Demografie zu erörtern. Der Konvent wird von der AGE Plattform Europa und dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) im gemeinsamen Projekt AFE-INNOVNET vorbereitet. In diesem Zusammenhang berichtete Anne-Sophie Parent ausführlich über die Anliegen der AGE Plattform und dem im Aufbau befindlichen Konvent.

Am 7. Dezember 2015 wird der politische Auftakt des Konvents im Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel stattfinden. Bis zur Sommerpause wollen sich die Mitglieder des DCRN über ihre Beteiligungen am Konvent abstimmen. Die Festlegung soll beim nächsten Treffen Mitte Juli 2015 getroffen werden.

03.06.2015 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Der Erste AdR-Vize-Präsident und Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien Karl-Heinz Lambertz als Ehrengast bei der Sitzung

Der Erste AdR-Vize-Präsident und Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien Karl-Heinz Lambertz als Ehrengast bei der Sitzung
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Vor Beginn der 112. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) versammelten sich am 3. Juni 2015 die deutschen Mitglieder zu ihrer traditionellen Delegationssitzung – diesmal im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Über 50 Personen folgten der Einladung: Neben den AdR-Mitgliedern erschienen zur Vorberatung und Einstimmung auf das zwei-tägige Plenum deren Assistenten und Mitarbeiter sowie Vertreter der AdR-Administration. Der seit Februar 2015 amtierende Vorsitzende der Deutschen Delegation, der sächsische Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann, hatte Karl-Heinz Lambertz als Ehrengast zur Delegationssitzung eingeladen. Der Erste AdR-Vize-Präsident und Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien diskutierte mit den Anwesenden seine Vorstellungen und Ideen zum Beginn der sechsten AdR-Mandatsperiode (2015-2020).

Im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union stellt Deutschland 24 der 350 Mitglieder.

28./29.05.2015 Treffen des Projektes »Gladiator« im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Projektgruppensitzung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Projektgruppensitzung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Am 28. und 29. Mai 2015 trafen sich die Teilnehmer des europäischen Forschungsprojektes »Gladiator« zu ihrem inzwischen 4. Projekttreffen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Das Projekt vereinigt Teilnehmer aus sechs Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz und wird koordiniert vom »Fraunhofer Center for Organic Materials and Electronic Devices« in Dresden (COMEDD). Ziel des Projektes ist es, neue und produktionsreife Anwendungsmöglichkeiten von Graphen, einer besonderen Kohlenstoffverbindung auf der Basis von Graphit, als künftigem Transistormaterial  zu finden. Graphen könnte so unter anderem zur Basis für großflächige und flexible organische Leuchtdioden (OLED) werden. Das Forschungsprogramm wurde im 7. Forschungsrahmenprogramm bewilligt und läuft bis zum Frühjahr 2017.

26.05.2015 Treffen des Projektes »eeEmbedded« im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Projektgruppensitzung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Projektgruppensitzung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Am 26. Mai 2015 fand im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel ein Treffen des europäischen Forschungsprojektes »eeEmbedded« statt. Das Projekt wird koordiniert vom Institut für Bauinformatik der Technischen Universität Dresden und vereinigt 15 Partner aus 9 europäischen Staaten. »eeEmbedded« will energieeffizientes Bauen nicht lediglich auf das einzelne Gebäude beschränken, sondern die gesamte Umgebung einbeziehen und insbesondere das jeweilige Energiesystem  mit in den Blick nehmen. Geplant ist dazu der Aufbau einer gemeinsamen Plattform. Das Projekt wurde im 7. Forschungsrahmenprogramm bewilligt und läuft bis zum Herbst 2017.

07.05.2015 Sachsenabend im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Herr Thomas Schmidt (2. v.r.)

Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Herr Thomas Schmidt (2. v.r.)
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Vom 6. bis 8. Mai 2015 besuchte der sächsische Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Herr Thomas Schmidt, Brüssel und führte agrar- und umweltpolitische Gespräche in Parlament, Kommission und Rat. Als besonderes Anliegen des Ministers fand im Rahmen des Besuches am 7. Mai 2105 ein gemeinsames Gespräch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel mit »Sachsen in Brüssel« statt – Landsleuten oder Interessenvertretern, die aus Sachsen stammen oder für Sachsen in Brüssel tätig sind. Bei einem abendlichen Imbiss kam es dabei zu einem ebenso interessanten wie lebhaften Meinungsaustausch mit unterschiedlichsten Repräsentanten aus Kommission, Industrie- oder Wirtschaftsverbänden, Unternehmen oder anderen Landesvertretungen.

06.05.2015 Netzwerktreffen der Brüsseler Vertreter der Vanguard-Initiative

Treffen der Vanguard-Initiative im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Treffen der Vanguard-Initiative im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Fast 40 in Brüssel ansässige Vertreterinnen und Vertreter der von mittlerweile 28 europäischen Regionen getragenen Vanguard-Initiative waren im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel im Rahmen eines Netzwerktreffens zu Gast. Auf der Tagesordnung standen neben der Koordinierung der Aktivitäten auf Brüsseler Ebene verschiedene Berichte, unter anderem über eine hochrangig besetzte Sitzung Ende März im schottischen Edinburgh. Sachsen war am 24. Februar 2015 dieser von der Europäischen Kommission unterstützen Zusammenarbeit zur Förderung der europäischen Industrie durch die Umsetzung von regionalen Strategien zur intelligenten Spezialisierung (»Smart Specialisation Strategies« – S³) beigetreten.

21.04.2015 Besuch einer Gruppe des Politischen Jugendrings Dresden e.V.

Besuch einer Gruppe des Politischen Jugendrings Dresden e.V.

Besuch einer Gruppe des Politischen Jugendrings Dresden e.V.
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Eine Seminargruppe (Freiwillige im Sozialen Jahr Politik) des Politischen Jugendrings Dresden e. V. besuchte das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Die Gruppe, die die europäische Asyl-und Flüchtlingspolitik als Themengebiet ihrer Fahrt nach Brüssel hatte, wurde seitens des Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel über die Aufgaben und Funktion der sächsischen Repräsentanz informiert und führte im Anschluss eine Diskussion zu den aktuellen Entwicklungen im Bereich der Migrationspolitik in der Europäischen Union im Lichte des Treffens der europäischen Außen-und Innenminister am 20. April 2015 in Luxemburg und dem dort vorgestellten 10-Punkte-Plan.

 

16.04.2015 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Heinz Lehmann MdL, Vorsitzender der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Heinz Lehmann MdL, Vorsitzender der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Für die nächsten zweieinhalb Jahre wird der Freistaat Sachsen die deutsche Delegationsleitung im Ausschuss der Regionen (AdR) übernehmen, nachdem das sächsische Ausschuss-Mitglied, der Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann, im Februar dieses Jahres zum Delegationsvorsitzenden gewählt wurde. Am 16. April 2015, unmittelbar vor dem Beginn des  2. AdR-Plenums der neuen Mandatsperiode (2015 bis 2020), tagte die deutsche Delegation nun erstmals unter sächsischem Vorsitz. Zur Vorberatung des 2. AdR-Plenums und der deutschen Delegationssitzung war deren Arbeitsebene bereits am 26. März 2015 im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel zusammengekommen.

Im Ausschuss der Regionen der Europäischen Union stellt Deutschland 24 der 350 Mitglieder.

25.03.2015 Besuch von Gewerkschaftern und Betriebsräten aus dem Raum Leipzig-Nordsachsen

Gewerkschafter und Betriebsräte im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Gewerkschafter und Betriebsräte im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

ARBEIT UND LEBEN Sachsen e.V. in Kooperation mit der DGB-Region Leipzig-Nordsachsen organisierte eine Bildungsreise zum Thema »Europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik und Interessenvertretung in der EU«. Im Rahmen dieser Reise besuchte die Gruppe auch das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Herr Wolf-Eberhard Kuhl, Leiter des Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel, informierte über die Arbeit des Büros und stellte sich den Fragen der Teilnehmer.

24.02.2015 Sachsen wird Mitglied der Vanguard-Initiative

Übergabe der Vanguard-Erklärung durch Staatsminister Dulig

Übergabe der Vanguard-Erklärung durch Staatsminister Dulig an Esa Halme, Region Mayor der Region Tampere
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) hat im Rahmen einer Veranstaltung am 24. Februar 2015 im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die Bedeutung der Schlüsseltechnologie »Advanced Manufacturing – Fortgeschrittene Produktionstechnologien« für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Sachsen unterstrichen. In Anwesenheit hochrangiger Vertreter aus Europäischer Kommission, Europäischem Parlament sowie zahlreicher europäischer Regionen und Unternehmen, betonte er die Notwendigkeit und Potenziale europäischer Zusammenarbeit zur Stärkung der industriellen Leistungsfähigkeit, für die insbesondere eine enge Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft notwendig sei.
 
Als Zeichen der Entschlossenheit seitens der sächsischen Staatsregierung, sich auch künftig für diese Schlüsseltechnologie zu engagieren, unterzeichnete der Staatsminister eine Erklärung, mit der der Freistaat seinen Beitritt zu der »Vanguard-Initiative« erklärt. Darin arbeiten nunmehr 24 europäische Regionen aus zwölf EU-Mitgliedstaaten mit dem Ziel zusammen, Wirtschaftswachstum durch die Umsetzung ihrer regionalen Strategien zur Intelligenten Spezialisierung zu erzeugen. 

10.02.2015 Netzwerken im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

angeregte Projektdiskussion

angeregte Projektdiskussion
(© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel)

Am Vorabend des Informationstages der Kommission zur Ausschreibung zu Smart Cities im Rahmen der gesellschaftlichen Herausforderungen des Forschungs- und Innovationsprogramms »Horizon 2020«  fand im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel ein informelles Treffen von Mitgliedern des ERRIN-Netzwerkes, des Forschungsnetzwerkes europäischer Regionen, statt, um Partner für eine gemeinsame Beteiligung an der Ausschreibung zu gewinnen. Über 70 Teilnehmer waren gekommen.

Zu Beginn skizzierte Michael Kaiser, Vertreter der Stadt Dresden, die Herausforderungen, denen sich die Städte in den nächsten Jahren stellen müssen. Der demographische Wandel, die Digitalisierung der Gesellschaft, Transport und intelligente Energieversorgung waren die zentralen Punkte seiner Präsentation. Die Stadt Dresden möchte in einem europäischen Projekt für intelligente Städte eine führende Rolle übernehmen. Michael Kaiser nutzte die Gelegenheit, Kontakte zu knüpfen und Ideen für die eigene Bewerbung zu sammeln. Für die erfolgreichen Projektpartner stehen am Ende 25 Mio. Euro zur Verfügung.

Die Teilnehmer der Veranstaltung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel nutzten die Gelegenheit, sich intensiv zu vernetzen. Einige Projektideen wurden an Moderationswände geheftet und die Interessenten hinterließen ihre Visitenkarten, um die Idee eventuell gemeinsam umzusetzen. Aus sächsischer Sicht bleibt spannend, welche Projektidee Dresden konkretisieren will und ob das Projekt erfolgreich sein wird.

 

28.01.2015 Arbeitstreffen des DCRN-Netzwerkes

Logo des DCRN-Netzwerkes

Logo des DCRN-Netzwerkes
(© Demographic Change Regions Network)

Am 28.01.2015 trafen sich das »Demographic Change Regions Network« (DCRN), also das Netzwerk der vom demografischen Wandel betroffenen Regionen, im Sachsen Verbindungsbüro Brüssel zur ersten Sitzung des Jahres 2015. Mit dabei waren die Regionen Achterhoek und Limburg aus den Niederlanden, Aragon, Galizien, Extremadura, Kastilien-Leon und Kastilien-La Mancha aus Spanien, die Vertretung der Regionen Ost-und Nordfinnlands sowie Brandenburg, das Hanse-Office, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und der Gastgeber Sachsen.

Dabei wurden die Aktivitäten des Jahres 2015 besprochen. U. a. ist von Mitgliedern des Netzwerks die Durchführung von mindestens einer Veranstaltung zum Thema »Demografischer Wandel« während der Open Days 2015 – der Europäischen Woche der Regionen und Städte – geplant. Die Federführung hat dafür freundlicherweise die spanische Region Kastilien-Leon übernommen.

Daneben wurden die aktuellen Aktivitäten im Europäischen Parlament und im Ausschuss der Regionen zum Thema Demografie erörtert. Seitens Galizien wurde für die Unterstützung der vom spanischen Abgeordneten José Blanco gemeinsam mit 13 anderen Abgeordneten auf den Weg gebrachten »Schriftlichen Erklärung zur demographischen Zukunft Europas und zu den Herausforderungen Überalterung und Bevölkerungsschwund» geworben, die bis zum 12.04.2015 unterzeichnet werden kann.

Seitens des Hanse-Office wurde der aktuell, durch das Diakonisches Werk Schleswig-Holstein als Lead-Partner, gestellte Antrag für das INTERREG B Projekt SEMPRE vorgestellt. SEMPRE fördert soziales Unternehmertum sowie öffentlich-private Partnerschaften, die mit neuen und innovativen Angeboten und Dienstleistungen die Lebenssituation und die Teilhabe sozial benachteiligter Gruppen in ländlichen Regionen verbessern sollen.

Das nächste Treffen des Netzwerks DCRN ist für den März 2015 geplant.

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