Staatsminister und Chef der Staatskanzlei

Oliver Schenk wurde am 14. August 1968 in Dachau geboren. Er ist verheiratet, römisch-katholisch und lebt mit seiner Familie in Dresden. Nach dem Abitur studierte er Volkswirtschaft in Münster. Seine berufliche Laufbahn startete Oliver Schenk 1994 als Referent im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung.

Im Jahr 1999 wechselte er ins Sächsische Finanzministerium zunächst als Redenschreiber, später als Büroleiter des Finanzministers. Von 2002 bis 2005 war Oliver Schenk Büroleiter des Ministerpräsidenten. Von 2005 bis 2008 war er Abteilungsleiter für Ressortkoordinierung und Abteilungsleiter für politische Planung, Bundesangelegenheiten und Internationales in der Sächsischen Staatskanzlei. Anschließend wechselte Oliver Schenk ins Sächsische Staatsministerium des Innern als Abteilungsleiter für Verwaltungsmodernisierung und IT, später in das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa.

Im Jahr 2010 wurde Oliver Schenk Bereichsleiter in der Bundesgeschäftsstelle der CDU Deutschlands in Berlin. Von 2014 bis 2017 war er Abteilungsleiter für Grundsatzfragen und Telematik im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin. 2017 wurde Oliver Schenk zum Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten berufen.

Seit 2019 ist Oliver Schenk Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien und Chef der Staatskanzlei.

Aufgabenbereiche

Der Chef der Staatskanzlei unterstützt den Ministerpräsidenten dabei, die Richtlinien der Politik zu bestimmen. Er koordiniert die Arbeit der Staatskanzlei mit dem Landtag und den Ministerien, bereitet Kabinettssitzungen und Ministerpräsidenten-Konferenzen vor. Er prüft, ob beschlossene Gesetze mit der Verfassung übereinstimmen.

Er ist außerdem zuständig für die Medienpolitik und das Medienrecht in Sachsen. Darüber hinaus ist der Staatsminister Ansprechpartner zu allen Grundsatzfragen. Das betrifft die Bundes- und Landesverfassung im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Ministerpräsidenten ebenso wie Fragen des Staatsgebiets und seiner Einteilung oder allgemeine Fragen der Staatsverwaltung und der Organisation der Behörden.

Politische Schwerpunkte

Der Freistaat Sachsen und seine Bürger haben in den letzten Jahren einen beachtlichen Weg zurückgelegt. Hierauf lässt sich gut aufbauen. Damals wie heute liegen die Herausforderungen in der Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze. Je besser das gelingt, desto besser werden wir auch mit Themen wie Demografie oder Abwanderung umgehen können.

Der Freistaat Sachsen wird seinen Beitrag unter anderem mit einer Verwaltungs- und Funktionalrefom leisten, die die staatlichen Strukturen den veränderten Bevölkerungszahlen und den zurückgehenden Finanzmitteln anpasst.